GESUNDHEITSDATENSCHUTZ

Neuerungen / Changes

Montag, 11. Januar 1999

• Abortion clinic sues CompuServe (Abtreibungsklinik verklagt Compuserve).
• Link zur Entschließung mit datenschutzrechtlichen Erwartungen an die rot-grüne Bundessregierung der Deutschen Vereinigung für Datenschutz
• Information technology in medical practice: safety and privacy lessons from the United Kingdom. Artikel für das Australian Medical Journal.
• Der bayerische DSB zur Approbation von Psychologen nach dem Psychotherapeutengesetz
• Genjagd in Island: Artikel im British Medical Journal dazu - "Private company wins rights to Icelandic gene database"

Mittwoch, 23. Dezember 1998

• EXTREM WICHTIIG: Gefährdungen im Gesundheitswesen durch das Jahr-2000-Problem / The Y2K bug in health care systems
• Eine aktuell bleibende Grundlage nicht nur für niedergelassene Ärzte: Datenschutz in der Arztpraxis von Dr. Hans-Joachim Menzel, Hamburg
• Der schwere Konflikt in Island geht weiter. Hier finden Sie vom Berater der britischen und der isländischen Ärztevereinigungen technische und andere Details, die auch anderswo relevant werden können: The DeCODE Proposal for an Icelandic Health Database - Paper by Ross Anderson
• Aus dem US-Budget / Organigramm einer US-Einrichtung, die auch europäische Daten ausforscht

Mittwoch, 28. Oktober 1998

• Die Gruppe Icelanders for ethical genetics, science, medicine and industry hat sich formiert, um Widerstand gegen den Gesetzentwurf zu leisten, welcher den Firmen deCODE und Hoffmann-La Roche ermöglichen würde, eine Datenbank mit medizinischen, genealogischen und genetischen Daten der Bevölkerung von ganz Island aufzubauen.

• "Nothing Sacred: The Politics of Privacy" - an excellent, authoritative account (footnoted w/bibliography) of political sell-outs of privacy rights, including medical privacy.
  Enthält u.a. interessante Details darüber, welche Mitwirkenden an der Kennedy-Kassebaum-Gesetzgebung in den USA, die jetzt die Schaffung einer landesweiten Patienten-Registriernummer, eines Gesundheitsdatennetzwerks und neuer Datenbanken ermöglicht, mit welchen industriellen Interessen verflochten sind.

Samstag, 19. September 1998

• Interessante Mißbrauchs- und Versagens-Szenarien sind zu finden im Auszug aus dem Gutachten über künftige Anforderungen an die Kommunikationssicherheit in der Medizin aus dem Vierten Zwischenbericht der Enquete-Kommission des deutschen Bundestags "Zukunft der Medien in Wirtschaft und Gesellschaft - Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft" - für diese Site hergerichtete BMP-files als ZIP-Datei mit 282kB zum Herunterladen. Der ganze Zwischenbericht (die Bundestagsdrucksache 13/11002) ist eine 13MB große PDF Datei!
• Die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften AWMF hat eine Stellungnahme zum Forschungsgeheimnis abgegeben.
• USA: Citizens for Choice in Health Care: Safeguarding Freedom --- Protecting Patient Privacy. Site with mailing list / mit Aussendungsliste
• Fingerprints - DNA - FingerScans - Digital Photographs - Hand Geometry - Digital Signatures - RetinaScans - Social Security Number Identification: "Fight the Fingerprint" Web Site! - with mailing list --- Eine Site über die sehr raschen Einführungen von Techologien aus dem biometrischen Sektor, die sehr bald auch uns in Europa betreffen können. Mit E-mail-Aussendungsliste.
  "Just Say NO to Government Tracking of Innocent Citizens!"

Samstag, 18. Juli 1998

• Wenn Sie den Austausch zum Thema Gesundheitsdatenschutz suchen, dann können Sie sich seit heute eintragen in die Email - Diskussionsliste "medpriv"

Mittwoch, 01. Juli 1998

• Datenfluß zwischen Arzt, Apotheker und Patient: Pharma-Unternehmen fördert Patientenkarte - ein bayerisches Pilotprojekt für Deutschland
  

Dienstag, 09. Juni 1998

• "Sensible Daten von Patienten schützen" - Ein Fachausschuß des Bundestags wird am 17. Juni 1998 Experten zu Oppositionsinitiative gegen die ICD-10-Codierungspflicht hören.

Montag, 08. Juni 1998

• Prozeß wegen kommerzieller Verwertung von Verschreibungsdaten durch Pharmafirmen und andere Informationen aus den USA [Englisch]
• Deutscher Ärztetag 1998: Entschließung zum Patientenschutz und zu modernen Kommunikationstechniken
• Health Privacy Literature - Literatur zum Gesundheitsdatenschutz
• "Das weltweite Gesundheitsnetz" - ein Link jetzt auch zur deutschen Version des Dokuments
• Dutch ISPs could face wiretap law - Auch in den Niederlanden kommt ein Gesetz, das das Abhören von Telefonen in Ermittlungsverfahren ermöglicht. Da viele Telefongesellschaften auch Internetanbieter sind und technische Gegebenheiten das Herausfiltern einzelner Kommunikationsstränge kaum ermöglicht, droht die unfreiwillige Ausweitung des Anzapfens auf die Kommunikation anderer Netzbenutzer.
• Thailand: Thai ID Cards Used for Banking - der Chipkarten-Personalausweis als Bankomat-Karte.

Samstag, 25. April 1998

• Der offizielle Beamtenentwurf für ein neues österreichisches Datenschutzgesetz.

Sonntag, 19. April 1998

• Der Technische Geheimdienst der USA untermauert die massive Expertenkritik an "Key Escrow", der zentralen, für Behörden zugänglichen Hinterlegung von Verschlüsselungs-Schlüsseln.
• Chipkarten für Flüchtlinge in Berlin
• Eine Zugabe für die geschätzten Besucher dieser Site: <Heydwolffs Andere Homepage> mit Links zu nützlicher Software (Deutsch) - A bonus for the esteemed visitors of this site: <Heydwolff's Other Homepage> (in English) with some links to useful software.

Samstag, 21. März 1998

• Die Site wird Teil des Deutschen Crypto & Privacy Rings
  

Samstag, 14. März 1998

• Ärztliche Schweigepflicht, Datenschutz in der Arztpraxis, Sicherheit der Praxis-EDV - Informationen und Empfehlungen der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns
• EU Datenschutz-Direktive - die Gesetzgebung in Sachen Internet irritiert Online-Unternehmer diesseits und jenseits des Atlantiks

Mittwoch, 11. März 1998

• Neue Seite: Die Umgebung der Verarbeitung von Gesundheitsdaten - Fakten zu kommerziellen Verflechtungen der Betreiber des Deutschen Gesundheitsnetzes und zur "debis", die Abrechnungsdaten deutscher Patienten verarbeitet und in Internet-Dienste und den Online-Handel einsteigt

Sonntag, 15. Februar 1998

• Link zur französischen Übersetzung der BMA Sicherheitspolitik "Sécurité dans les Systèmes Médicaux Informatisés"

Mittwoch, 11. Februar 1998

• Safety and Privacy in Clinical Information Systems - Niederschmetternder Beitrag aus Großbritannien mit wesentlichen Feststellungen und Themen, die auch in den deutschsprachigen Ländern relevant sind, unter anderem zum Jahr-2000-Problem in klinischen Systemen.
• Pressemeldung: ein sensibler Krankenbericht wurde an eine Firma gefaxt (beim Beitrag auch Verweis auf die Sicherheitsmaßnahmen beim Faxen in den "Interim Guidelines" auf der BMA-Seite).
• ICD-10 in Deutschland "schubladisiert"
• USA: Routinemäßiges Abnehmen von Fingerabdrücken wird zur landesweiten Plage - Bankkunden, Schüler, Führerscheininhaber werden alle gezwungen, sich einer früher Kriminellen und Tatverdächtigen vorbehaltenen Prozedur zu unterziehen.

Dienstag, 03. Februar 1998

• Exklusiv auf dieser Site: Die autorisierte deutsche Übersetzung der Sicherheitspolitik "Sicherheit in klinischen Informationssystemen" der British Medical Association

Sonntag, 25. Jänner 1998

• Neue Seite: Diagnosen und ihre digitale Verarbeitung

Samstag, 17. Jänner 1998

• Österreich: Patientendaten werden in die USA verschickt
• Site vom Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands e.V. - mit öffentlicher Mailing List

Donnerstag, 08. Jänner 1998

• Link zum Abschnitt Datenschutz in der Psychotherapie im 16. Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz
• Erforderlichkeit datenschutzfreundlicher Technologien - Entschließung der 54. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 23./24. Oktober 1997
  
• "Die fristgerechte Harmonisierung des Datenschutzes entsprechend den Vorgaben der europäischen Datenschutzrichtlinie vom 24. Oktober 1995 droht zu scheitern." - "Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes und Modernisierung des Datenschutzrechts". Entschließung der 54. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 23./24. Oktober 1997

Dienstag, 06. Jänner 1998

Ein ganzes Megabyte Auszüge und Bilder zum Datenschutz in Medizin und Gesundheitswesen aus dem 16. Tätigkeitsbericht 1995/96 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz

Montag, 05. Jänner 1998

• Holland: Chipkarten als Teil einer Überwachungsmaschine für Schüler
  
• Kryptographie in Österreich
• Kryptographie: Rechtliche Situation, politische Diskussion
• A Research Survey of Privacy in the Workplace - Die Studie über Datenmißbrauch und -weitergabe in großen Firmen (einschließlich Gesundheitsdaten) von Prof Linoews an der Univ. of Illinois at Urbana gibt es jetzt in voller Länge im Netz
• Protecting the Privacy of Medical Records - Artikel aus dem Boston Globe mit neuesten Entwicklungen aus den USA (u.a. dem Vorschlag einer Anonymiserung von Forschungs- und Abrechnungsdaten).
• "Genetic Privacy and Nondiscrimination Act" - ein Gesetzesvorschlag in den USA, der die Privatheit von genetischen Daten gewährleisten und damit zugleich genetische Tests begünstigen soll, "um die globale Führungsrolle der USA auf dem Gebiet der biomedizinisvhen Forschungsindustrie zu sichern".

• Spanien, Frankreich: [Englisch] Kontrolle der Fingerabdrücke mit der kombinierten Gesundheits- und Sozialversicherungskarte in Spanien - und in Frankreich wird die verbreitete Kostenerstattung im Gesundheitswesen abhängig von der Verwendung von Smart Cards gemacht.

• Konflikt um ungenügende Verschlüsselungsstrategie für das Gesundheitsdatennetz des National Health Service in Großbritannien

Montag, 24. November 1997

• Neue Seite "Was Sie tun können ..." für Patientinnen, Patienten, Ärztinnen, Ärzte und andere Interessierte
• elektronische Veröffentlichung der Broschüre "Die Gesundheits-Chipkarte - Alles auf eine Karte setzen?" der Verbraucher-Zentralen, Landesbeauftragten für den Datenschutz und Patientenstellen

• Deutsches Gesundheitsnetz DGN: die Site ist jetzt nicht mehr leer. Sie hat jetzt ein Angebot, das man besuchen kann

• Neue Seite: Aktuelle Vorgänge in Deutschland
• USA: Ein "national Master Patient Index (MPI)" wird gebaut - Ziel ist die Verknüpfung der elektronischen Patientenakten aller Einwohner der Vereinigten Staaten.
• USA: Equifax verkauft Daten von fast jedem - auch medizinische Daten - Artikel aus Wired

Sonntag, 16. November 1997

• Überprüfung von Fingerabdrücken vor Inanspruchnahme medizinischer Leistungen: Die Verbindung von "Biometrics" und "smart card applications" ist in einem US-Spital schon Wirklichkeit.

Montag, 10. November 1997:

• Demo-Site für elektronische Krankenakten (ohne die Umsetzung der BMA-Kriterien mit Zugangskontrollisten)

Sonntag, 09. November 1997:

• Mexico: A welfare smart card requiring health checks
• USA: National HIV Case Reporting for the United States
• USA: Health Insurers Skirting HIPAA - Krankenversicherer versuchen, Kunden mit Vorerkrankungen aktiv zu benachteiligen.

Mittwoch, 29. Oktober 1997:

• Die Informationstechnologie im Gesundheitswesen kommt in Deutschland nicht recht vom Fleck. Jetzt soll das elektronische Rezept als Einstieg in die flächendeckende Vernetzung des Gesundheitswesens Abhilfe schaffen. Papier vom März 1997 aus dem Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung in Deutschland. Es geht dabei um "zentrale vertragliche Willensbildung" oder eine "gesetzliche Regelung". Nur so werde ein "¹Markt¹ erzeugt".
• EU verwirft Key Escrow im Papier "Towards A European Framework for Digital Signatures And Encryption" vom 8. Oktober 1997 zur Verschlüsselung
• In Ontario wurde eine Foto-Gesundheitskarte als mutmaßliche Vorstufe zum elektronischen Speicher-Personalausweis zurückgewiesen. Die Zahlen zur Begründung einer Einführung (Leistungsbetrug) wurden nie offengelegt.
• "Notfallkarten" als Transportmittel hin zur "Echtzeit"-Abrechnung: Gemplus and the U.S Medical Emergency Card

Donnerstag, 23. Oktober 1997: [Englisch] Privacy and Health Research. A Report to the U.S. Secretary of Health and Human Services, May 1997 - Bericht von William W. Lowrance (Genf), der auch in Berichten zum Gesundheitsdatenschutz in Datenschutz und Datensicherheit 10/1997 mehrfach zitiert ist. Darin gibt es u.a. speziell einen Abschnitt zu europäischen Gesetzen.
Deutsches Gesundheitsnetz: Kleine informelle Beschreibung auf der Site einer Klinik

Sonntag, 05. Oktober 1997: Computerprogramm RIAD in der Intensivmedizin - Artikel zur Diskussion um ein Programm, das Überlebenwahrscheinlichkeiten berechnet
Chipkarten kombiniert mit "Personal Area Networks". Eine neue Entwicklung, die die Leitfähigkeit des menschlichen Körpers zur Datenübertragung nutzt.
Großbritannien: Einigung über System zur Anonymiserung von Patientendaten für die Forschung
Interessante Stellungnahmen aus den USA (unten auf der Seite) und Material aus dem psychiatrischen Bereich, Link zur National Coalition for Patient Rights in den USA, die sich für die Privatheit von persönlichen Gesundheitsinformationen einsetzt

Samstag, 04. Oktober 1997: Angriffe auf Chipkarten, Bewertung und Gegenmaßnahmen: Überblick
Link zu TelMED - einem Konkurrenten des Deutschen Gesundheitsnetzes

Freitag, 03. Oktober 1997: Informationen zum deutschen Telekommunikationsgesetz (TKG) mit Möglichkeit zur Überwachung von Kunden und ein Artikel zu Vorstellungen von einer computergestützten Kontrolle von Psychotherapien Niederländische Site zum Datenschutz mit "links to international treaties concerning privacy, Dutch (privacy) law, various national Privacy Commissioners and links to other privacy sites on the Web."

Donnerstag, 02. Oktober 1997: Computer im Gesundheitswesen der Schweiz - Vortrag von Dr. Baeriswyl, dem Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich

Sonntag, 28. September 1997: Link zur Site des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten; von dort geht es auch zur Verordnung über die Offenbarung des Berufsgeheimnisses im Bereich der medizinischen Forschung (VOBG) ("Gesetze und Erlasse")
TU Graz: Datenschutz-Dokumentation. Von dort: Vergleich des deutschen und des österreichischen Datenschutzgesetzes.

Mittwoch, 24. September 1997: Im Aufruf, der Ministerin zu schreiben, weitere Einzelheiten zum Gesetz in den USA, das den Zugang zu den Gesundheitsdaten von 300 Millionen Menschen ohne deren Einwilligung erleichtern und die Sozialversicherungsnummern noch mehr exponieren würde. Wie wirkt sich eine solche Entwicklung klimatisch auf den Datenschutz in Europa aus?

Dienstag, 23. September 1997: Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger plant die Einführung einer Prozessorchipkarte - Wichtige Fakten (Sozialversicherungsnummer als de facto Personenkennzahl) und Stellungnahme von der Gewerkschaft der Privatangestellten. Link zur US-Diskussion um Sozialversicherungsnummern und Datenschutz
USA: Zugang für Stafverfolgungsbehörden zu Patientenakten? Neu ist das Link zur Stellungnahme der Bürgerrechtsorganiation ACLU dazu
"Who's Reading Your Medical Records" - aus Consumer Reports, October 1994, S. 629. Bericht aus dem amerikanischen Konsumentenschutz-Magazin

Montag, 22. September 1997: Neue Beiträge zum Umgang mit Gesundheitsdaten und ein Absatz über das Geschäft mit elektronischer Informationsbeschaffung im Internet. Hinweis auf "anonymizer.com" für anonymisiertes Surfen

Montag, 22. September 1997: Österreiche und kanadische Warnungen vor Chipkarten als elektronischen Patientenakten. Technikfolgenabschätzung aus den USA zu elektronischen Patientenakten, auch kritisch gegenüber Chipkarten; weitere neue Beiträge zu Chipkarten im Gesundheitswesen

Sonntag, 21. September 1997: 2 Artikel zur geplanten Einführung der Patientenchipkarte in Österreich

Samstag, 20. September 1997: Information über den seit Ende 1995 durchgeführten Boykott des National Health Service-weiten Gesundheitsdatennetzes in Großbritannien durch die British Medical Association

Samstag, 20. September 1997: Sponsoren hat die Site keine, aber...

Donnerstag, 18. September 1997: DRAFT OF A UNIVERSAL DECLARATION ON THE HUMAN GENOME AND HUMAN RIGHTS - Entwurf vom 25. Juli 1997 für eine Allgemeine Erklärung zum Menschlichen Genom und zu den Menschenrechten.

Donnerstag, 18. September 1997: Erweiterungen der Seiten zu Verschlüsselung und politischem Umfeld, u.a. über die Abhörpläne der EU

Mittwoch, 17. September 1997 [Englisch] Effects of Confidentiality Limitations on the Psychotherapeutic Process - ein Artikel von Howard B. Roback, Ph.D. und Mary Shelton, M.S. (Psychiatrische Universitätsklinik, Nashville, Tennessee) über empirische Studien zu Folgen von Einschränkungen der Vertraulichkeit in Psychotherapien

Mittwoch, 17. September 1997: neue Informationen zu Datennetzen, neue Links auf der Seite mit dem DGN-Artikel zur Site der Netzbetreiber

Dienstag, 16. September 1997: Auszüge aus der Stellungnahme der Bundesärztekammer vom Mai 1996 zur Entschließung der 50. Konferenz der Datenschutzbeauftragten zu Chipkarten im Gesundheitswesen vom Nov. 1995: "Dem Gesetzgeber und der Gesellschaft muß dabei klar sein, daß [...] große medizinische Vorteile und Rationalisierungsreserven im Gesundheitswesen gegenüber dem aus der Verfassung abgeleiteten Recht auf informationelle Selbstbestimmung abgewogen werden müssen" (dies ist ein Satz aus der Stellungnahme)

Sonntag, 14. September 1997: GB: [Englisch] Krankenpflege und IT in Großbritannien: Die British Computer Society Nursing Specialist Group (Link)

Donnerstag, 11. September 1997, Definition von privacy (Link)

Kurzmeldungen vom 10. Sept. 1997: Niederlande, Themen "Sicherheitspolitik" und "Trusted Third Party"; USA: Gesetzentwurf: Stafverfolgungsbehörden sollen ohne Patientenzustimmung Zugriff auf Patientenakten bekommen.